Kreistag: Strukturwandel beschleunigen und Arbeitsplätze schaffen
Die Oppositionsfraktionen von SPD, FDP und UWG haben eine Resolution zur Beschleunigung des Strukturwandels in den Kreistag eingebracht. Hintergrund hierfür ist die Tatsache, dass der Kreis Düren so hart wie kaum ein anderer Landkreis in Deutschland vom Ausstieg aus der Braunkohleverstromung betroffen ist. Die Initiatoren plädieren dafür, dass nun schnellstens Maßnahmen ergriffen werden müssen, da der gewaltige Transformationsprozess sonst zu scheitern drohe.
„Um unseren Wohnstand sichern zu können brauchen wir endlich Projekte, die entweder neue Arbeitsplätze schaffen, oder bestehende Jobs langfristig absichern“, fordert Max Dichant, SPD-Kreisvorsitzender und stellv. Landrat des Kreises Düren. „Es gibt zwar unzählige Konzepte und Positionspapiere, was fehlt ist ein Masterplan, der all diese Ideen bündelt, bewertet und priorisiert. Wichtigster Bewertungsfaktor müssen hierbei zukünftig Arbeitsplätze sein!“
„Wir wollen einen Strukturbruch und eine soziale Schieflage verhindern“, erklärt FDP-Fraktionsvorsitzender Klaus Breuer. „Damit es vorwärts geht, müssen Planungen beschleunigt, Verfahren vereinfacht und unser Mittelstand unterstützt werden. Das Rheinische Revier muss von den Fesseln der Landes- und Regionalplanung befreit werden.“
Für den UWG-Fraktionsvorsitzenden Georg Schmitz ist eine „gute Infrastruktur Voraussetzung für Entwicklung und Wachstum. Deshalb müssen wir Straßen, Schienen, Rad- und Gehwege ertüchtigen und ausbauen. Unser Kreis muss Vorreiter bei der digitalen Infrastruktur sein. Damit steigern wir die Attraktivität als Wirtschaftsstandort.“
Die Vereinfachung und Beschleunigung der Verfahren, die Bündelung der verschiedenen Planungen zu einem Gesamtkonzept und vor allem die Schaffung neuer nachhaltiger Arbeitsplätze stehen im Mittelpunkt der Resolution. Die drei Kreistagsfraktionen haben die anderen Fraktionen eingeladen den Antrag zu unterstützen. Er soll im September im Kreisausschuss und Kreistag beraten und beschlossen werden. „Der Strukturwandel wird unsere Heimat nachhaltig verändern. Deshalb setzen wir auf eine breite Mehrheit im Kreistag und haben die Resolution frühzeitig eingebracht, damit sie vorab in allen Fraktionen beraten werden kann“, so Dichant, Breuer und Schmitz.